Ministerkomitee des Europarats: Umgang mit Osman Kavala eine Herausforderung für das System der Menschenrechte in Europa
In einem Bericht über den aktuellen Implementierungsstand von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (ECtHR) wurde den Mitgliedsstaaten des Europarats von seinem Ministerkomitee generell ein Fortschritt zugeschrieben. Die Türkei fällt dabei...
Medialer Hype um neue Dava-Partei
Die Gründung der Dava-Partei durch einige der AKP und der DITIB nahestehende Funktionäre hat in Deutschland für mediale Aufruhr gesorgt. Obwohl ihre Chancen auf ein Mandat bei den anstehenden Europawahlen vergleichsweise gering sein dürften, hat die „Demokratische...
Opposition fordert Freilassung von Can Atalay
Der Disput innerhalb der Judikative in der Türkei geht weiter. Streitpunkt ist eine Entscheidung des Türkischen Verfassungsgerichts, das die Freilassung des rechtmäßig gewählten Parlamentariers Can Atalay der türkischen Arbeiterpartei TİP anordnete. Die Entscheidung...
Neuerscheinung: Antisemitismus in und aus der Türkei
Seit dem 7. Oktober zeigt sich der Antisemitismus in der Türkei in aller Offenheit: Die regierungsnahe Yeni Şafak ruft am, 8. Dezember auf der Titelseite die Welt dazu auf, die Juden zu vernichten (Dünya bu virüsü yok etmeli), AKP-Politiker bejubeln Hitler und den...