Der Journalist und Schriftsteller Hüseyin Aykol wies kürzlich darauf hin, dass in diesem Jahr 35 Journalist:innen festgenommen wurden und sagte: „Journalismus ist kein Verbrechen; dennoch bleiben unsere Kolleg:innen monatelang in Untersuchungshaft. In der Regel werden sie schon nach des ersten Anhörungen freigelassen, weil die Richter auch erkennen, dass es bei den Vorwürfen nur um unsere Pflicht als Journalist:innen geht, wahrheitsgemäß zu berichten“. Nun wurde bekannt, dass Tuncay Özdamar, Leiter der türkischen Redaktion von WDR-Cosmo, am Flughafen in Ankara kurzzeitig in Polizeigewahrsam genommen wurde. Anlass sollen zwei Tweets über personelle Wechsel bei der Zeitung Cumhuriyet aus dem Jahr 2018 gewesen sein, mit denen er angeblich „eine Person zur Zielscheibe gemacht habe, die in der Terrorbekämpfung aktiv ist“. Ein Ermittlungsverfahren wurde allerdings erst vier Jahre nach den Tweets eröffnet. Özdamar, der nach einem Tag in U-Haft wieder entlassen wurde, fordert eine Einstellung seines Verfahrens. Verstöße gegen das Antiterrorgesetz zielen immer wieder auch auf kritische Stimmen in der Türkei ab. Das deutsche Außenministerium warnt, keine kritischen Äußerungen über die Türkei zu verfassen, wenn man vorhat, in das Land zu reisen. Aktuell können etwa 120 deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger die Türkei wegen laufender Ermittlungsverfahren nicht verlassen.
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