Recherche der taz: Morddrohungen von Rechtsextremen aus der Türkei bislang ungeahndet

10.12.2023 | News

Seit Jahren erhalten vor allem kurdischstämmige linke Politikerinnen und Politiker Morddrohungen von mutmaßlich rechtsextremen Kräften in der Türkei. Einer Kleinen Anfrage im Bundestag zufolge, konnten die Täter bislang nicht ermittelt werden – auch weil die türkischen Behörden auf Erkenntnisanfragen durch das deutsche Bundeskriminalamt nicht reagiert hätten. Die taz hatte durch eigene Recherchen derweil einen Urheber der Morddrohungen identifiziert. Der Kleinen Anfrage zufolge gebe es jedoch keine Erkenntnisse, ob sich der mutmaßliche Urheber der Morddrohungen in der Vergangenheit in Deutschland aufgehalten hat oder aktuell eine Einreisesperre gegen ihn vorliegt. Die Gefahr, die von rechtsextremen türkischen Kreisen auch in Deutschland ausgeht, hatte der Bundestag bereits 2020 bekräftigt, als eine Prüfung eines Verbots der Grauen Wölfe eingeleitet wurde. Bislang ist aber noch nichts passiert.

Mehr Informationen bei der taz.

Bild: anfdeutsch.com