Drohendes Parteiverbot: HDP-Politiker:innen könnten für andere Partei antreten

18.03.2023 | News

Der pro-kurdischen HDP droht weiterhin ein Parteiverbot noch vor den anstehenden Wahlen im Mai. Nun haben Parteifunktionäre angedeutet, ihre Kandidaten für die „Grüne Linkspartei“ YSP antreten zu lassen. Die YSP ist bislang nicht im Parlament vertreten und hat sich offen dafür gezeigt, gemeinsam mit dem HDP-Personal zu kandidieren. Im Herbst 2022 hatte die Kleinpartei ein neues Logo vorgestellt, das bereits deutlich Ähnlichkeit mit dem der HDP zeigt. Der inhaftierte frühere Co-Vorsitzende der HDP Selahattin Demirtaş hatte in den sozialen Medien darauf hingewiesen, sich schon einmal mit der Partei vertraut zu machen. Seit 2021 läuft gegen die HDP ein Verbotsverfahren vor dem obersten Gerichtshof der Türkei; schon jetzt sind Tausende Parteianhänger:innen und Dutzende Abgeordnete in Haft. Falls das Verbot noch vor der Wahl in Kraft treten sollte, könnten HDP-Kandidat:innen mithilfe der YSP so dennoch antreten.

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Bild: https://hdp.org.tr