Osman Kavala

Ein weiterer Justizskandal in der Türkei

Kulturvermittler Osman Kavala 1000 Tage in Haft

Am Montag, den 27. Juli 2020, befindet sich der Kulturmäzen Osman Kavala seit 1000 Tagen in der Türkei in Haft. 2017 wurde er zunächst ohne Angabe von Gründen inhaftiert, später wurde er wegen einer Beteiligung an den Gezi-Protesten, an denen im Sommer 2013 landesweit Millionen Menschen teilnahmen, und die von der Erdoğan-Regierung brutal niedergeschlagen wurden, angeklagt. Man warf ihm vor, Mitorganisator der Proteste gewesen zu sein. Beweise für diese absurde Behauptung konnte die Staatsanwaltschaft nicht vorlegen: Kavala wurde im Januar 2020 freigesprochen.

Bereits zwei Monate zuvor hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kavalas andauernde Inhaftierung für widerrechtlich erklärt und seine umgehende Freilassung gefordert. Das Urteil des EGMR ist für die Türkei bindend, wurde von ihr aber ignoriert. Es ist nicht der einzige derartige Fall. Im Rahmen der seit 2016 anhaltenden Verfolgung von Oppositionellen missachtet die türkische Regierung konsequent nicht nur nationales, sondern auch internationales Recht.

Auf den Freispruch für Osman Kavala folgte umgehend die nächste konstruierte Anklage: Nun soll er am Putschversuch vom Juli 2016 beteiligt gewesen sein. Beweise für diese Behauptung kann die Staatsanwaltschaft abermals nicht vorlegen. Der Grund ist simpel: Es gibt keine. Der Vorwurf ist an den Haaren herbeigezogen.

Osman Kavala ist mit seiner Stiftung Anadolu Kültür der wichtigste Mäzen für Kunst und Kultur in der Türkei und über die Landesgrenzen hinaus. Er steht wie kaum ein anderer türkischer Akteur für den internationalen und interkulturellen Austausch und für den Dialog, er steht ein für Demokratie, Meinungsfreiheit, Freiheit der Kunst und Pluralismus – also für all das, was die regierende AKP und Staatschef Recep Tayyip Erdoğan abschaffen wollen. Osman Kavala steht außerdem stellvertretend für die vielen Tausend weiteren Oppositionellen – darunter JournalistInnen, SchriftstellerInnen, WissenschaftlerInnen – die in der Türkei aus rein politischen Gründen in Haft sind, viele von ihnen seit Jahren und ohne Chance auf ein faires, an rechtsstaatlichen Prinzipien orientiertes Gerichtsverfahren.

Das KulturForum TürkeiDeutschland hat bereits bei früheren Anlässen gemeinsam mit Amnesty International Deutschland, der Akademie der Künste, dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in ver.di, dem PEN-Zentrum Deutschland und Reporter ohne Grenzen Deutschland an die Bundesregierung appelliert. Das KulturForum wendet sich erneut an Bundeskanzlerin Merkel und auch an die deutschen Medien, sich weiterhin für Osman Kavala und die anderen einzusetzen und auf ihre Schicksale aufmerksam zu machen.

Heute brauchen die politisch Verfolgten in der Türkei diese moralische und politische Unterstützung von uns mehr denn je.

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