HDP marschiert aus Protest gegen Haftbedingungen vor Justizministerium

03.10.2022 | News

Politikerinnen und Politiker der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP haben am 3.10. einen Protestmarsch vor das türkische Justizministerium organisiert. Die Protestierenden forderten ein Gespräch mit dem Justizminister Bekir Bozdağ über die Umstände in türkischen Haftanstalten und insbesondere über die Situation von erkrankten Gefangenen. Nach einem Telefongespräch mit dem Minister verfassten die Politikerinnen und Politiker ein Pressestatement, in dem sie sich für das Ende von Isolationshaft und die Wahrung von Mindeststandards in Gefängnissen einsetzen. Die Türkei habe sich vertraglich verpflichtet Bestimmungen des UN-Statuts, Richtlinien des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie des Komitees zur Verhütung von Folter einzuhalten und doch gäbe es weiterhin Folter und Isolationshaft in türkischen Gefängnissen.

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Foto: HDP