Erdoğan-Medien hetzen gegen Berivan Aymaz, MdL NRW

Nach ihrer Kritik an der Berufung von DITIB in die Landeskommission für den islamischen Religionsunterricht haben zwei türkische Zeitungen in fast wortgleichen Artikeln Berivan Aymaz und Cem Özdemir als „Türkeifeinde“ und „PKK-Sympathisanten“ bezeichnet. Die fraktionsübergreifende Solidarität mit Berivan Aymaz hat die Zeitung Sabah Europa dazu bewegt, nachzulegen und zu drohen: „Wir kennen dich, Berivan“.

Berivan Aymaz und Cem Özdemir kritisieren, wie viele andere Experten auch, die Berufung von DITIB durch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet in die Kommission. Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 und Spitzelvorwürfen gegen ihre Imame hatte Nordrhein-Westfalen 2017 die Zusammenarbeit mit DITIB beendet. Der Vorwurf bleibt auch nach einigen Satzungsänderungen bestehen: die der türkischen Religionsbehörde Diyanet unterstellte Organisation ist finanziell und personell abhängig von Ankara und nehme es mit deutschen Verfassungsgrundsätzen nicht genau.

Zu den Anfeindungen durch türkische Medien sagte Berivan Aymaz, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen in der Landtagsfraktion NRW:

„Es ist leider bittere Realität, dass Akteure aus Politik, Wissenschaft oder Zivilgesellschaft in Deutschland immer wieder von türkischen Nationalisten angefeindet werden, oft über soziale sowie AKP-nahe Medien. Ich bin da keine Ausnahme. Nichtsdestotrotz ist dieser Umstand nicht hinnehmbar. Ganz bewusst werden Kritikerinnen und Kritiker immer wieder als „Türkeifeinde“ und „PKK-Sympathisanten“ markiert und zur Zielscheibe gemacht.“

Aymaz fügte hinzu: „Meine klare Positionierung gegen Nationalisten jeder Couleur, meine Aktivitäten für den Schutz von Menschenrechten, für Demokratie und für Minderheitenrechte in der Türkei werde ich ebenso unvermindert hörbar und sichtbar zum Ausdruck bringen – jetzt erst recht. Weder von den Handlangern des Autokraten Erdoğan, noch von den völkischen und rechtsradikalen Nationalisten lasse ich mich einschüchtern. “ Weitere Informationen: Interview in der SZ.

Bild: © KStA, Michael Bause

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