Diskussion: Demokratisierung der Türkei und Progressive Alternativen
„Die bevorstehende Veranstaltung soll in diesem Rahmen aufgeteilt in zwei Sessions mehrere Themenschwerpunkte in Bezug auf die anstehenden Neuwahlen mit Fachexpert*innen behandeln. In der ersten Session wird der Politikwissenschaftler Dr. Mahir Tokatlı einen Überblick über das aktuelle politische System der Türkei, über die Parteienlandschaft bzw. Allianzen und Einschätzungen über Prozesse der “Demokratisierung” der Türkei bei Verlust der AKP/MHP-Allianz verschaffen. Der Gesellschaftswissenschaftler Dr. Errol Babacan wird im Anschluss über die ökonomischen Fundamente des AKP-Regimes vortragen und sie mit der Frage verknüpfen, inwiefern diese angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise am Erodieren sind.
Die zweite Session wird sich schwerpunktmäßig auf die demokratisch-links-progressiven Alternativen fokussieren, hier sind die diversen Sozialen Bewegungen als auch die parlamentarische linke Opposition der HDP im Blick. Die Journalistin Svenja Huck wird dahingehend die feministischen, sozialen und anderen sozialen Bewegungen in der Türkei im Kontext sozialer Umschwünge und ihre Bedeutung im Kampf für die Demokratisierung der Türkei beleuchten. Mit Pero Dündar, die im türkischen Parlament für die HDP-Fraktion sitzt, möchten wir über die aktuelle politische Lage und insbesondere die Rolle der HDP und des von ihr mitaufgebauten aus 6 linken Parteien bestehenden „Bündnis für Arbeit und Freiheit“ sprechen. Welche Chancen hat sie und welche Strategien sehen sie vor? Wie wird im Falle des seit einem Jahr drohenden Parteiverbots bzw. Politikverbots gehandelt?“